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Nahles soll auf Kandidatur für Parteivorsitz verzichten :

Ortsverein

Der Ortsverein hat den Parteivorstand aufgefordert, seinen Vorschlag,  Andrea Nahles auf dem Sonderparteitag am 22. April 2018 zur SPD-Vorsitzenden zu wählen, zurükzuziehen. 

In seinem Schreiben an den Parteivorstand hat der Ortsverein seinen Vorschlag folgendermaßen begründet:                                                                                              

"Wenn die Auffassung, die programmatische und organisatorische Erneuerung der SPD müsse mit großem Engagement begonnen werden, ernst gemeint sein soll, ist es nicht nachvollziehbar, die Ämter der Vorsitzenden/des Vorsitzenden von Partei und Fraktion einer Person zuzuordnen."                                                                                          

"Andrea Nahles wird aufgrund ihrer Aufgaben als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion als einer Fraktion, die Teil einer Koalition mit der CDU/CSU ist, alles daran setzen müssen, diese Koalition zum Erfolg zu führen. Zwischen diesem Interesse und den Aufgaben und Interessen einer Vorsitzenden/eines Vorsitzenden einer Partei, die ... sich von Grund auf erneuern muss, bestehen in der aktuellen Situation nur geringfügige Übereinstimmungen. Der Prozeß der Erneuerung der SPD wird eher erfolgreich sein, wenn sie eine Vorsitzende/einen Vorsitzenden hat, die/der sich im Zweifelsfalle unabhängig von Vereinbarungen im Koalitionsvertrag um die Erneuerung der SPD kümmern kann."                                            

Der Ortsverein hat deshalb den Parteivorstand aufgefordert, ein SPD-Mitglied für die Kandidatur zum Parteivorsitz vorzuschlagen, das sich vor allem um die Erneuerung der SPD kümmert.

 

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